Fred Harrison
World War 1 was avoidable. Michael Flürscheim campaigned in Germany for a tax reform that would have delivered prosperity for everyone, uniting rather than dividing his nation. Does his plan suggest a new strategy for solving the crisis in Europe today?
Roads of Steel: Prophetic Voice (please click)
Dirk Löhr
Die Systemfrage wird schon in der Bibel angegangen, genauer, im Alten Testament (das mit Juden und Moslems geteilt wird). Mehr dazu im Denkfunk-Video
Pegida, die Systemfrage und Weihnachten (bitte klicken)
Fred Harrison
How did Denmark become the No 1 happiest nation on the planet? The secret history is revealed by Fred Harrison, so that other nations may adopt the formula for prosperous communities:
Revolution Danish Style (please click)
Dirk Löhr
Die Idee der Nation und die Idee des Privateigentums entstanden fast zeitgleich – das ist kein Zufall. Es geht beides Mal auch um die legale (!?) Okkupation von Territorien. Manchmal fällt beides zusammen, wie bei der Privatkolonie des belgischen Königs Leopold II im Kongo um die Wende zum 20. Jahrhundert. Später folgte das sog. “Völkerrecht” genau derselben “Logik der Zaunpfähle”.
Derzeit wird diesbezüglich ein neues Kapitel aufgeschlagen. Grund ist der Klimawandel: Das Eis des Nordpols schmilzt. Darunter befinden sich erhebliche Rohstoffvorkommen, die bald der Ausbeutung zugänglich sind.
Bis zu 90 Milliarden Barrel Öl und 47 Billionen Kubikmeter Gas sollen in der Region schlummern, schätzt der US Geological Survey, eine wissenschaftliche Behörde des US-Innenministeriums (o.V. / HAZ 2014). Dies dürfte rund ein Viertel der bislang unentdeckten Öl- und Gasvorräte darstellen, womit denen man die komplette Weltwirtschaft mindestens drei Jahre lang versorgen könnte. Dazu kommen Gold, Zink, Kupfer, Eisenerz und zahlreiche seltene Mineralien sowie bislang unerreichbare Fischgründe. Ein weiterer Aspekt: Die Schiffsrouten etwa von Europa über Russland nach China oder Japan würden sich deutlich verkürzen. So ist der Nordpol ein ökonomisch und strategisch höchst interessantes Gebiet.
Prompt rammte schon 2007 ein russisches U-Boot medienwirksam eine Russlandflagge auf den Meeresgrund der Arktis. In Russland stehen die Staatskonzerne Gazprom und Rosneft schon in den Startlöchern (o.V. / rp-online 2014).
Doch Russland steht mit seinen Ansprüchen nicht allein: Ein weiterer Anwärter auf den Pol ist Kanada, das wiederum von den USA in seinen Ansprüchen unterstützt wird. Kein Wunder: Unter anderem haben sich BP, Exxon und Imperial Oil Ansprüche gesichert und bereits geologische Tests unternommen.
Kanada lieferte sich übrigens schon 2004 heftige Konflikte mit dem dritten Aspiranten, dem NATO-Partner Dänemark, um die Hans-Insel. Abwechselnd hatten dort 2004 die kanadische und die dänische Marine die Nationalflagge des jeweiligen Gegners ab- und die eigene aufgehängt. Schließlich schickte Kanada sogar ein Kriegsschiff und Hubschrauber – doch geklärt ist die Sache bis heute nicht (o.V. / HAZ 2014).
Entsprechend der geltenden völkerrechtlichen Lage stehen die Ansprüche hinsichtlich des Nordpolsfür Kanada allerdings schlecht: 2013 hatten dies auch kanadische Forscher festgestellt. Premierminister Stephan Harper ließ den betreffenden Report daraufhin in der Tonne landen und wies seine Wissenschaftler an, noch mal neu zu rechnen.
Nun prescht Dänemark im Rennen um den Nordpol noch einmal nach vorne und will belegen, dass ihm fast der ganze Nordpol gehört. Dänemerk hat bereits einen entsprechenden Antrag auf Anerkennung bei den Vereinten Nationen in New York eingereicht. Zentral geht es dabei um Grönland, das als teilautonomes Gebiet zu Dänemark gehört. Weil es noch keine internationale Einigung über die territoriale Aufteilung des Gebiets gibt, gilt die UN-Seerechtskonvention. Hiernach dürfen Staaten innerhalb einer Zone von 200 Seemeilen (rund 370 Kilometern) vor ihren Küsten die natürlichen Ressourcen ausbeuten. Kompliziert wird es dadurch, dass diese Zone vom Kontinentalsockel weg gemessen wird. Vom grönländischen Festlandsockel aus gemessen ist die Entfernung zum Nordpol vergleichsweise gering. Kopenhagen kann also tatsächlich formalen Anspruch auf den Großteil des begehrten Areals erheben, das mehr als 20-mal so groß wie Dänemark selbst ist. Hierfür haben dänische Wissenschaftler mehr als 12 Jahre lang Daten in den schwer zugänglichen nördlichen Gebieten Grönlands und auch der Schafsinseln gesammelt. Dänemark nahm die Kosten von umgerechnet 44 Millionen Euro in Kauf – die Sache ist zu bedeutend, als dass die Geltendmachung der Ansprüche an Kosten scheitern sollte. Allerdings tritt Dänemark gegen zwei Elefanten – Russland und die USA – an. Ob es auf dem Parkett der internationalen Politik tatsächlich seine Ansprüche durchsetzen kann, ist höchst fraglich. Macht formt Recht.
Doch selbst wenn: Ist dieses Recht auch legitim? Oder ist es nicht vielmehr ein antiquierter Zustand, dass ein Staat – auf welcher Grundlage auch immer – natürliche Ressourcen exklusiv (und zugunsten seiner Industrie) in Anspruch nehmen und den Rest der Menschheit hiervon ausschließen kann? Wird mit dieser Unkultur der Landnahme nicht im Extremfall sogar die Gefahr eines militärischen Konfliktes heraufbeschworen?
Der Nordpol stellt insoweit auch eine Chance dar: Für eine Abwendung von einer Ursünde der Menschheit, nämlich der (gewaltsamen) Landnahme. Der Nordpol könnte nämlich auch als gemeinsames Erbe der Menschheit betrachtet und der UNO treuhänderisch übergeben werden. Die Erträge aus den Konzessionsgebühren könnten für die gesamte Menschheit nutzbar gemacht werden. Wenn man die Zustimmung von Russen, Kanadiern und Dänen mit größeren Anteilen dabei erkaufen muss, dann soll das so sein. Ein solches Regime gemeinsam verwalteter Ressourcen wäre allerdings ein Bruch mit dem bisher geltenden Völkerrecht. Dieses ist allerdings genauso antiquiert wie das Konzept der Privateigentum und das der Nation.
Es ist Zeit für ein Umdenken: Wo bleiben die weitsichtigen Politiker, die auf der internationalen Bühne einen Vorstoß in diese Richtung wagen?
Mehr Informationen:
o.V. / HAZ (2014): Der Kalte Krieg, in: Hannoversche Allgemeine Zeitung (Ressort POLI) vom 17. 12., S. 4.
o.V. / rp-online (2014): Analyse: Der Kampf um den Nordpol, in: rp-online vom 17.12. Online: http://www.rp-online.de/politik/der-kampf-um-den-nordpol-aid-1.4745600
Dirk Löhr
Wie die Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 16.12.2014 (S. 11) berichtete, soll nun das letzte große Baugrundstück in der Calenberger Neustadt im Bezirk Mitte verkauft werden. 5,26 Millionen Euro wurden für das 5.700 Quadratmeter große Grundstück im Rahmen einer Auktion geboten, das sind 900 Euro pro Quadratmeter – und dies, obwohl das derzeit als Parkplatz genutzte Grundstück vor Umnutzung noch saniert werden muss. Das Bieterverfahren sei auf „großes bundesweites Interesse“ gestoßen, heißt es in einer Landesdrucksache. Mit zehn Investoren sei nachverhandelt worden, den Zuschlag erhielt der hannoversche Projektentwickler Helmut Dannenberg (62), der das Grundstück zusammen mit seinem gleichnamigen Sohn (36) erworben hat und bebauen will. Es ist bezeichnend, dass der Gutachterausschuss das Grundstück lediglich mit 2 Millionen Euro taxiert hatte. An diesem Beispiel wird deutlich, wie der Verkehrswert (als “Jedermannswert”) von dem subjektiven Wert einzelner Investoren abweichen kann.
Die Stadt tat nämlich insoweit etwas Richtiges: Sie versteigerte das Grundstück und schöpfte damit einen erheblichen Teil der Bodenrenten ab. Prompt hagelte es Kritik, dass die öffentliche Hand zwar preiswerte Mieten fordert, zugleich aber ihre Grundstücke zu Höchstpreisen verkaufe und damit die späteren Wohnkosten zugunsten von Spekulanten nach oben treibe. Die Kritiker sind sich jedoch offenbar nicht darüber im Klaren, dass die Bodenrente – und damit auch der Bodenpreis – ein Residuum sind, das sich ergibt, wenn vom Projektwert die Kosten für das Bauwerk und dessen Unterhaltung abgezogen werden. Diese Bodenrente wird auf jeden Fall abgeschöpft: Wenn nicht vom Staat, dann von den kommerziell agierenden Investoren oder aber von den privaten Käufern, die sich im Falle einer Vermietung oder eines Wiederverkaufs freuen können (der Fall kann allenfalls dann ein wenig anders liegen, wenn ein solches Grundstück an eine Genossenschaft geht). Mit anderen Worten: Bodenrente und Bodenpreis sind Ausdruck des erzielbaren hohen Mietwertes, aber als Residuum nicht dessen Ursache. Wenn eine Stadt (in Hannover geschah dies auch wiederholt) dazu übergeht, Grundstücke nicht mehr nach Höchstgebot, sondern nach bestem Konzept (z.B. integratives und generationenübergreifendes Wohnen) zum Festpreis an Investoren zu vergeben, so ergibt dies nur Sinn, wenn ein entsprechender Schutzraum auch planerisch gezogen wird, der kommerziell agierende Investoren fernhält. Insoweit müsste der Bebauungsplan angepasst werden.
Im Übrigen: So sinnvoll die Versteigerung in der Adolfstraße auch war – wesentlich besser wäre es gewesen, man hätte das Grundstück per Erbbaurecht verpachtet (und dementsprechend eine “Pachtversteigerung” vorgenommen). Nunmehr ist das weitere Schicksal des Grundstücks nicht mehr in der Hand der Stadt, und von weiteren Erhöhungen der Bodenrente und des Bodenwertes profitieren vom Abverkauf an nur noch die privaten Investoren, nicht aber mehr die Gemeinschaft. Und das sind keine “Peanuts”: So sollen beispielsweise die ehemals von der Stadt Zürich abverkauften Grundstücke in der Bahnhofstraße mittlerweile angeblich einen Pachtwert aufweisen, aus dem allein der Haushalt der Stadt Zürich gedeckt werden könnte.
Dirk Löhr
Nichts Neues: Wieder ein Popanz von Klimakonferenz, der am Ende eine Maus gebiert. Damit die Sache nicht vollkommen scheitert, wurde die UN-Weltklimakonferenz in Lima um einen Tag verlängert; am Ende verständigten sich die 195 teilnehmenden Länder auf Eckpunkte für einen Welt-Klimavertrag, der 2015 in Paris verabschiedet werden soll. Dieses Resultat ist schwach und wurde bereits von Umweltschutzorganisationen heftig kritisiert (ARD 2014). Um das Ziel zu erreichen, die Erderwärmung auf höchstens zwei Grad zu begrenzen, müssten die CO2-Emissionen weltweit um 40 bis 70 Prozent bis 2050 begrenzt werden, und auf nahe Null bis Ende des Jahrhunderts (o.V. / ZeitOnline 2014b).
Wer emittiert derzeit am meisten, wer nutzt die Atmosphäre als Deponie? Die Chinesen, lautet die verbreitete Antwort, seien die größten Sünder, gefolgt von den USA. Solche Rankings sind nicht sonderlich intelligent, zumal sie Wirtschaftsleistung und Bevölkerungsgröße nicht in die Betrachtung einbeziehen. Liechtenstein käme dementsprechend besser weg als manch ein größeres afrikanisches Land. Wesentlich sinniger ist die CO2-Emission pro Kopf als Orientierungsmarke. Hier sind die USA mit 16 t pro Kopf die größten Sünder, und China folgt erst mit ziemlich weitem Abstand (7,2 t pro Kopf). Und hierbei wird Eines deutlich: Der Durchschnitts-Amerikaner nutzt die Atmosphäre wesentlich intensiver als Deponie als der Durchschnitts-Chinese (o.V. / ZeitOnline 2014a).
Am Ende wird man die Klimaproblematik dann und nur dann in den Griff bekommen, wenn man endlich jedem Menschen dieselben Rechte an der Atmosphäre zusteht: Das nennt sich „Klimagerechtigkeit“. Nur über Klimagerechtigkeit lässt sich die notwendige Begrenzung des CO2-Ausstosses erreichen. Machen einzelne Unternehmen – aus welchem Staat auch immer – mit der überdurchschnittlichen Nutzung der Atmosphäre als Deponie gute Gewinne („atmosphärische Renten“), so haben andere Menschen (vornehmlich in Schwellen- und Entwicklungsländern) auf die Nutzung der Atmosphäre verzichtet. Die überdurchschnittlichen Nutzer sollen darum bitte an diejenigen bezahlen, die Verzicht geübt haben. Dies bedeutet: Die Atmosphäre und die atmosphärische Rente müssen endlich als Gemeinschaftsgut verstanden werden. Ein guter Ansatz hierfür ist das Sky Trust-Konzept (Barnes / Pomerance 2000):
Pie in the Sky – The battle for atmospheric scarcity rent
(bitte klicken)
Erst dann, wenn die Finanztransfers von Reich nach Arm fließen, wird es diesen auch finanziell möglich, einen anderen Entwicklungspfad einzuschlagen, der nicht das westliche Industrialisierungsmodell einfach kopiert. Wie im Blog-Beitrag „Der ‚Grüne Klimafonds‘: Zu kurz gesprungen“ dargestellt, sind wir hiervon aber noch meilenweit entfernt.
Auch in Lima war die Finanzierung der Hauptstreitpunkt – wie in den meisten anderen Klimakonferenzen. Die Entwicklungs- und Schwellenländer möchten nicht zugunsten des industrialisierten Westens auf die eigene Entwicklung verzichten – so schwer dies auch für die hiesigen Mainstream-Medien zu verstehen ist. So will China erst von 2030 an mit einer Minderung seiner Emissionen beginnen (ARD 2014).
Auch Ansätze wie der im letzten Monat in Berlin verhandelte „Grüne Klimafonds“ ziehen die Karre nicht aus dem Dreck. Die immanente Logik ist nämlich auch hier, dass die zu verknappenden Rechte zur Nutzung der Atmosphäre zunächst demjenigen gegeben werden sollten, der diese schon okkupiert hat: Wer da schon hat, dem soll gegeben werden (die Umweltökonomen sprechen hier von “Grandfathering”). Und die Kompensation der Anderen findet dann als milde Gabe, also auf freiwilliger Basis statt (in „Geberkonferenzen“) – anstatt als Pflichtveranstaltung, die als Automatismus auf einem Menschenrecht fußt (nämlich dem gleichen Anteil an einem Gemeinschaftsgut, das kein Mensch geschaffen hat). Woher die zugesagten 100 Mrd. Dollar für den Grünen Klimafonds bis 2020 kommen sollen, ist somit weiterhin unklar (ARD 2014).
Wird diese Logik – die die bisherigen Klimaverhandlungen wie ein roter Faden mit ihren Konfliktlinien durchzog – weitergeführt, wird auch die Pariser Konferenz an die Wand fahren.
Mehr Information:
ARD (2014): Doch noch ein Minimalkonsens für das Klima, in: Tagesschau.de vom 14.12. Online: http://www.tagesschau.de/ausland/klima-121.html
Barnes, P. / Pomerance, R. (2000): Pie in the Sky – The Battle for Atmospheric Rent, Washington. Online: http://community-wealth.org/sites/clone.community-wealth.org/files/downloads/paper-barnes-pomerance.pdf
Loehr, D. (2014): Der “Grüne Klimafonds”: Zu kurz gesprungen, in diesem Blog (bitte klicken).
o.V. / ZeitOnline (2014a): Die größten Klimasünder, in: ZeitOnline vom 23.09. Online: http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-09/klimawandel-klimaschutz-china-usa
o.V. / ZeitOnline (2014b): Klimagipfel in Lima erreicht nur Minimalkonsens, in: ZeitOnline vom 14.12. Online: http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-12/lima-klima-konferenz-einigung
Dirk Löhr
Die großen Privatvermögen werden heutzutage weniger in der Finanzwirtschaft, sondern im realwirtschaftlichen Bereich gemacht. Amancio Ortega heißt der reichste Mann Europas und der viertreichste Mann der Welt. Er ist der Eigentümer der Modekette Zara – und Immobilienmagnat (Müller 2014). Und nimmt man das Vermögen der beiden verstorbenen Brüder Karl und Theo Albrecht zusammen, dürften diese selbst Warren Buffet und Bill Gates in den Schatten stellen. Dies zeigt die
Die Aldi-Story (bitte klicken),
die am 9.12.2014 um 20.15 im ZDF ausgestrahlt wurde. Also: Eines der größten Vermögen der Welt entstand auf einem heiß umkämpften Wettbewerbsmarkt! Wie ist das möglich?
Im realwirt-schaftlichen Raum kommen – so banal dies klingt – die Vermögen durch hohe Erträge zustande, denen keine einzel-wirtschaftlichen Aufwendungen entgegenstehen:
Dies sind nichts anderes als ökonomische Renten.
Ein erfolgreicher Unternehmer braucht zweierlei: Eine zündende Idee und den Raum, in dem er diese Idee verwirklichen kann.
Bei den aus einfachen Verhältnissen stammenden Brüdern Albrecht aus Essen war die zündende Idee die Kampfpreise, gepaart mit einer Reduktion der Vielfalt des Sortiments. Mit dieser Prägung auf Effizienz kamen sie den Bedürfnissen der vielen Menschen mit schmalem Geldbeutel in der jungen Bundesrepublik entgegen.
Den eigentlichen Schub bekam das Aldi-Konzept jedoch durch die konsequente Filialisierung – dies war der notwendige Raum. Heutzutage ist fast innerhalb einer Entfernung von 10 Minuten mit dem Auto ein Discounter zu erreichen; Deutschland ist in der Fläche mit Discountern abgedeckt. Schon in ihrer Kindheit bekamen die Gebrüder Albrecht zu spüren, wie die Filialisten den Krämerladen ihrer Eltern unter Druck setzten – bis zur existentiellen Bedrohung. Später setzten die Gebrüder Albrecht dieses Konzept selber konsequent um. Denn mit jeder zusätzlichen Filiale steigt die Einkaufsmacht und sinkt damit der Einkaufspreis. Die Mieten und Pachten bilden diese wachsenden Skalenerträge jedoch nicht ab – sie orientieren sich am Durchschnittspächter. Und in vielen Fällen werden die Standorte sogar noch subventioniert – durch die Kommunen, die sich untereinander in einem unproduktivem Wettbewerb um steuerzahlende Gewerbebetriebe befinden. Somit schöpfen die Grundstückseigentümer, egal ob privat oder öffentlich, nicht den Wert ab, den die Flächen für die Filialisten haben (also die Bodenrente). Dieser fließt größtenteils den Filialisten zu.
Der Reichtum der Albrechts kam wie gesagt durch ökonomische Renten zustande – die letztlich den Charakter von Bodenrenten haben. Ökonomische Renten sind der Überschuss der Erträge über die Kosten – dies gilt aber nur einzelwirtschaftlich. Denn: “There is no such thing as a free lunch”. Irgendjemand zahlt immer die Zeche. Es gibt noch weitere Kosten, die sich jedoch nicht im Rechenwerk des Aldi-Konzerns wiederfinden, sondern auf die Gesellschaft abgewälzt (externalisiert) wurden und werden (Löhr 2013).
So ließen die Kommunen mit ihrer unkoordinierten, in unproduktivem Wettbewerb erfolgenden Flächenausweisungspolitik in den letzten Jahrzehnten viele neue Einzelhandelsflächen in autoaffinen, nicht integrierten Lagen entstehen – und leiteten damit den Tod ihrer eigenen Innenstädte ein. Mit ihrer Einkaufsmacht sind die Aldis ebenfalls in der Lage, die Vorlieferanten erheblich unter Druck zu setzen (Löhr 2014). Konsequenzen der Discountermacht sind so u.a. die Massentierhaltung, eine schlechte Produktqualität und miserable Arbeitsbedingungen bei den Vorlieferanten.
Die Verfügbarkeit von so viel Land verleiht also Macht. Macht bedeutet die Einschränkung von Handlungs- und Deutungsmöglichkeiten, und damit von Freiheit (Löhr 2013). Sowohl für den Kunden, der diese Einschränkung jedoch des Preises wegen freiwillig in Kauf nimmt, als auch – diesmal unfreiwillig – für den Vorlieferanten (egal, ob dieser in Deutschland oder in Kambodscha sitzt und Hemden wie Turnschuhe näht). Und für Markteintritte besteht keine Chance mehr, wie der Fall Wal Mart zeigt; der amerikanische Konzern konnte niemals an die notwendigen Lagen kommen und die notwendige Größe erreichen, um mit den etablierten Discountern zu konkurrieren, die mittlerweile mehr als 85 % des Marktes beherrschen (Bundeskartellamt 2011).
Eine Wettbewerbspolitik, die diesen Namen verdient, müsste die Verfügbarkeit über Land – und damit das Ausmaß der Filialisierung – beschränken. Sie müsste zudem die Renten, die sich die Gebrüder Albrecht – zu Lasten der Allgemeinheit – eingesteckt haben, der Gesellschaft zuführen.
Ein Weg wäre, dass die Länder sich selber Flächen für Gewerbe- und Einzelhandelsgebiete vorbehalten; Letzteres in integrierten Lagen. So würde die unproduktive Konkurrenz zwischen den Kommunen entschärft. Die beschränkten Flächen im Eigentum des Landes könnten per Erbbaurecht verpachtet werden, und zwar auf dem Versteigerungswege. Lidl müsste gegen Aldi antreten. Für beide wäre nicht überall Platz. Dies würde allerdings vermutlich nur dann funktionieren, wenn Art. 28 des Grundgesetzes, auf den sich die Kommunen zu ihrem eigenen Schaden berufen, umformuliert würde.
Diese Aspekte finden freilich in die ZDF-Doku keinen Eingang; statt dessen stehen die maßgeblichen Personen – also die Gebrüder Albrecht – im Mittelpunkt. Im Übrigen: Was für Aldi gilt, trifft in ähnlicher Weise auch für Lidl, Metro und Edeka zu.
Mehr Information:
Bundeskartellamt (2011): Bundeskartellamt startet Marktermittlungen im Rahmen der Sektoruntersuchung Lebensmitteleinzelhandel, Pressemeldung vom 16.9., online: http://www.bundeskartellamt.de/wDeutsch/download/pdf/Presse/2011/2011-09-16_PM_SU_LEH.pdf
Löhr, D. (2013): Prinzip Rentenökonomie – Wenn Eigentum zu Diebstahl wird, Marburg. Online: http://www.metropolis-verlag.de/Prinzip-Rentenoekonomie/1013/book.do
Löhr, D. (2014): Gewinne und Renten: Alles Aldi oder was? (Artikel in diesem Blog)
Müller, U. (2014): So schuf der reichste Mann Europas sein Imperium, in: Die Welt vom 20.05. Online: http://www.welt.de/wirtschaft/article128194941/So-schuf-der-reichste-Mann-Europas-sein-Imperium.html
Dirk Löhr
Preisexzesse bei neuen Medikamenten: Gesundheitsexperten und das Bundesgesundheitsministerium sind besorgt. Das ARD-Magazin FAKT (9.12.2014, 21:45) berichtete vom Fall des Medikaments “Sovaldi” des britischen Herstellers Gilead Sciences, das gegen das Hepatitis-C-Virus eingesetzt wird:
Experten warnen vor Preisexzessen bei Medikamenten
(bitte klicken)
Das Medikament kostet 700 Euro pro Tablette (!), eine gebrauchsübliche Packung wird vom Hersteller mit rund 20.000 Euro berechnet. Nach Ansicht des Gesundheitsökonomen Gerd Glaeske von der Universität Bremen wäre ein Preis pro Packung von 1.500 bis zu 2.500 Euro realistisch. Der Rest sind Monopolrenten. Allein für das genannte Medikament rechnen die Krankenkassen in diesem Jahr mit Ausgaben von bis zu 700 Millionen Euro. Das Gesundheitssystem kommt so an seine Grenzen.
Nach dem Arzneimittelneuordnungsgesetz können Hersteller die Preise für Medikamente, die neu auf den Markt kommen und eine wirksamere Therapie im Vergleich zu bisherigen Arzneien ermöglichen, zunächst frei festlegen. Innerhalb eines Jahres nach der Zulassung des Medikaments müssen sie mit den Krankenkassen über geringere Preise verhandeln, die ab dem 13. Monat gelten. Bis dahin sind der Preisbildung keine Obergrenzen gesetzt. An dieser Stelle setzen auch die Reformvorschläge an, formuliert z.B. durch den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach.
Nicht diskutiert werden freilich grundsätzliche Alternativen zum Rent Grabbing der Pharmakonzerne – das gilt auch für den ansonsten verdienstvollen FAKT-Beitrag. Die Konzerne nutzen ihre Monopolposition aus, die nicht nur durch das Arzneimittelneuordnungsgesetz, sondern v.a. durch das geltende Patentrecht gewährt werden. Selbstverständlich müssen Konzerne die Kosten der Forschung wieder einfahren. Das lässt sich jedoch auch mit institutionellen Alternativen bewerkstelligen, die kein Monopolrecht verbriefen und den Wettbewerb durch andere Pharmahersteller ermöglichen. Zu nennen sind hier z.B. Forschungsgutscheine, Patentpools oder Ausschreibungen: Die forschende Institution erhält eine Kompensation für ihre Aufwendungen, das Wissen steht aber für Wettbewerber danach frei zur Verfügung, wenn sie in den Markt eintreten wollen.
Im vorliegenden Fall hatte der Hersteller Gilead Sciences für die Übernahme des Unternehmens, das den Wirkstoff entwickelt hatte, 11 Mrd. Euro bezahlt. Dieser hohe Kaufpreis wiederum bildet die hohen Monopolrenten (in kapitalisierter Form) ab, die aufgrund des Patentschutzes zu erwarten sind. Das Geld muss wieder eingebracht werden, mit einer satten Rendite natürlich – zu Lasten der Versicherten.
Dirk Löhr
Macht – schon immer war sie mit der Verfügungsgewalt über Land verbunden. In agrarischen, vorindustriellen Zeiten jedenfalls. Aber doch nicht im Deutschland des 21. Jahrhunderts, oder? Aber klar, und vielleicht mehr als jemals zuvor – allerdings wesentlich subtiler.
Macht Land Macht? (bitte klicken)
Vortrag vom 6.12.2014, gehalten im Seminar für freiheitliche Ordnung, Bad Boll.
Seit gestern hat der Denkfunk seine Arbeit aufgenommen. Zum
Ende der South-Stream-Pipeline (bitte klicken)
siehe den Beitrag von Dirk Müller.
No Rent Grabbing! 