Category Archives: Sustainable Economic Order

Veranstaltungshinweis: Bodenreform und Staatsfinanzierung

Dirk Löhr

Für diejenigen, welche an der Veranstaltung am 1.11.2017 in Berlin “Henry George – ökonomischer Wegweiser durch das 21. Jahrhundert” nicht teilnehmen konnten, kann Abhilfe geschaffen werden:

20150404_fnp503
Henry George

Am 18. und 19. November finden in der Silvio-Gesell-Tagesstätte in Wuppertal die 60. Mündener Gespräche mit dem Thema: “Bodenreform und Staatsfinanzierung” (zum Flyer, bitte klicken) statt. Hintergrund ist der 120. Todestag des Bodenreformers Henry George.

Bodenwertsteuer für mehr Gerechtigkeit und Ausgleich

Norbert Häring,

der bekannte Handelsblatt-Redakteur, verweist in seinem Blog u.a. auf die am 1.11.2017 in Berlin bevorstehende Veranstaltung “Henry George – ökonomischer Wegweiser des 21. Jahrhunderts”:

Bodenwertsteuer für mehr Gerechtigkeit und Ausgleich (bitte klicken)

 

Bodenpolitische Roadmap

Dirk Löhr

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und der Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V. (vhw) haben die “Roadmap Bodenpolitik” (Bodenpolitische Agenda 2020-2030) veröffentlicht:

vhw und difu

“Boden ist in Deutschland mittlerweile ein knappes Gut – vor allem in wachsenden Stadtregionen. Für internationale Finanzinvestoren ist er zur lukrativen und sicheren Anlage geworden. Auch deshalb sind Immobilienpreise und Mieten in den letzten Jahren stark gestiegen. Bürger mit geringen und mittleren Einkommen haben in wachsenden Städten zunehmend Probleme, bezahlbaren Wohnraum zu finden.

Vor diesem Hintergrund erarbeitete der Expertenkreis “Zukunftsfragen der Bodenpolitik” eine bodenpolitische Agenda für die Jahre 2020 – 2030. Sie zeigt, warum Deutschland dringend eine sozial gerechtere Stadtentwicklungs- und Bodenpolitik braucht – auch im Sinne von Klimaanpassung und Klimaschutz.

In der “Roadmap Bodenpolitik” werden neun Kernforderungen gestellt, die aus Sicht der Experten dringend aufzugreifen sind, um einen nachhaltigen und sozial verantwortungsvollen Umgang mit dem knappen Gut Boden zu sichern. So muss die Liegenschaftspolitik konsequent eingesetzt werden, um eine gemeinwohlorientierte Nutzung von Grund und Boden zu erreichen.  Bund, Länder und Kommunen müssen dies bei ihrer Vergabepraxis berücksichtigen. Auch die Handlungsfähigkeit der Kommunen muss gestärkt werden: Hierfür sind die planungsrechtlichen Instrumente zu schärfen, z.B. durch die Weiterentwicklung des kommunalen Vorkaufsrechts, die Stärkung der Gemeinwohlziele in der Innenentwicklung, die Erweiterung der bauplanungsrechtlichen Festsetzungsmöglichkeiten sowie die zeitnahe Einführung einer Innenentwicklungsmaßnahme. Um die Bodenentwicklung besser zu steuern, müssen zudem neue Modelle der Besteuerung genutzt werden: Die Grundsteuer sollte durch eine Bodenwert- und Bodenflächensteuer ersetzt werden, bei der Grunderwerbsteuer sollten Käufe, die im Interesse der Allgemeinheit stattfinden, begünstigt werden – auch sollte die interkommunale Zusammenarbeit forciert werden.

Dem unter Federführung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) und dem Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V. vhw  wirkenden Expertenkreis “Zukunftsfragen der Bodenpolitik” gehören Vertreter aus Forschung, Verwaltung, Politik, Judikative und Planungsbüros an.”

Download:

Telepolis-Interview: “Der Boden stellt eine gigantische Umverteilungsmaschine dar”

Dirk Löhr

In einem Interview mit Günther Hartmann (erschienen am 24.7. in Telepolis) versuchte ich, den Zusammenhang zwischen Boden, Renten und Besteuerung ein wenig zu beleuchten:

“Der Boden stellt eine gigantische Umverteilungsmaschine dar” (bitte klicken)

 

Norbert Häring zum Produktionsfaktor Boden und zur Grundsteuerreform

Dirk Löhr

Am 12.6.2017 veröffentlichte das Handelsblatt den von Norbert Häring verfassten Artikel “Eine Reform, die allen recht ist“. Leider ist dieser sehr gute Artikel nur den Inhabern des Handelsblatt Digitalpasses zugänglich. In seinem Blogartikel

Boden – Wichtig für die Menschen, getilgt aus der ökonomischen Theorie (bitte klicken)

wiederholt der Handelsblatt-Redakteur die wichtigsten Aspekte aus dem Handelsblatt-Artikel und geht mit seinen Betrachtungen sogar darüber hinaus. Absolut lesenswert!

“Tinbergen reloaded”: Mehrfache Dividende oder mehrfache Neutralität?

Dirk Löhr

Umweltabgaben spielen bei der ökologischen Transformation eine zentrale Rolle. Doch wie sollen die Einnahmen verwendet werden? Zur Finanzierung ökologischer Projekte, um die “grüne Transformation” zu beschleunigen? Oder – wie während der rot-grünen Regierungszeit in der vergangenen Dekade – zur Absenkung der Lohnnebenkosten, um mehrere Ziele gleichzeitig zu erreichen (“Mehrfachdividende”)? Der nachfolgende, in der Zeitschrift für Sozialökonomie (Mai 2017) erschienene Artikel zeigt – unter Bezugnahme auf Jan Tinbergen – einen anderen Weg auf: Ein ökologisches Grundeinkommen.
Zum Download:

“Tinbergen reloaded”: Mehrfache Dividende oder mehrfache Neutralität?

 

Report München: Kein Platz für Polizisten, Rettungssanitäter und Altenpfleger in Großstädten

Dirk Löhr

Es ist die Wahl zwischen Pest und Cholera, den der Beitrag von Ulrich Hagmann in Report München vom 18.7.2017

Der Preis des Erfolges

beschreibt. Die guten Arbeitsplätze gibt es in den Großstädten; hier wird das Wohnen allerdings für den “unteren Mittelstand” zunehmend unbezahlbar. In der Peripherie ist es genau umgekehrt. Immer mehr sog. “Normalverdiener” wie z.B. Polizisten sind auf Nebenjobs angewiesen, weil sie sich ansonsten das Leben in der Großstadt nicht mehr leisten können. Eine der Folgen ist, dass diese Gruppen die Großstadt verlassen müssen. Die Zentren werden immer mehr von gesellschaftlichen Eliten besetzt, und die “Normalos” werden an den Rand gedrängt. Dies gilt durchaus nicht nur in raumwirtschaftlicher Hinsicht.

Spekulationsgut Boden – brauchen wir ein neues Bodenrecht?

Dirk Löhr

Im BDAtalk initiiert der Bund Deutscher Architekten BDA Bayern eine Online-Debatte um ein neues Bodenrecht:

“Um eine am Gemeinwohl ausgerichtete, nachhaltige Stadtentwicklung zu gewährleisten, müssen wir die Nutzung von Grund und Boden im Sinne von Gemeinwohlerfordernissen gestalten. Es bedarf über die städtebauliche Planung – als Ordnungsrahmen – hinaus (wieder) einer umfassenden, auch den Umsetzungsanspruch fixierenden, kommunalen Bodenpolitik. Bestehende Handlungsspielräume müssen genutzt- und Rahmenbedingungen, wie das Städtebaurecht und fiskalische Anreizinstrumente auf Bund-Länder-Ebene, aktiv und umfassend weiterentwickelt werden, mit dem Ziel, der Bevölkerung ausreichend guten und bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen.

Es äußern sich u.a. Prof. Dr. Michael Krautzberger  (Jurist, Bonn), Dr. Hans-Jochen Vogel (ehem. Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München, früherer Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau, Bonn), Prof. Dr. Dirk Löhr (Professor für Steuerlehre und Ökologische Ökonomik, Trier), Prof. Dr. jur. Christian-W. Otto (Rechtsanwalt und Professor für Bau-, Planungsrecht, Berlin), Stephan Reiß-Schmidt (Stadtdirektor und Leiter der Stadtentwicklungsplanung Stadt München), Christian Stupka (Stattbau München GmbH), Dr. Ulrich Kriese (Siedlungspolitischer Sprecher NABU), Bernadette-Julia Felsch (Politik- und Verwaltungswissenschaftlerin, München) und Christian Bodensteiner (Architekt und Stadtplaner, München).”

Zur Diskussionsseite: http://www.bda-talk.de/

Michael Voigtländer: Luxusgut Wohnen

Dirk Löhr

In einem Artikel in “Die Welt” wurde ein Vorabdruck aus dem neuen Buch des IW-Ökonomen Michael Voigtländer “Luxusgut Wohnen” veröffentlicht. Voigtländer zeigt beachtenswerte Vorschläge auf, wie das Wohnungsproblem in den Ballungsräumen in den Griff zu bekommen ist. An erster Stelle wird dabei die Einführung einer Bodenwertsteuer genannt. Zum Artikel: http://hd.welt.de/Finanzen-edition/article164427178/Das-muss-sich-jetzt-im-Wohnungsbau-aendern.html.

Luxusgut Wohnen

People’s Book Prize für “Rent Unmasked”

Dirk Löhr

Der von Fred Harrison herausgegebene  Sammelband “Rent Unmasked” (ich hatte hierin auch einen Beitrag über die Rolle von ökonomischen Renten für Kapitalgesellschaften geschrieben) wurde nun in Großbritannien im Rahmen des “People’s Book Prize” ausgezeichnet (http://www.peoplesbookprize.com). Das Buch ist eine Festschrift für den US-Ökonomen Mason Gaffney und wurde von Fred Harrison und mir auch in deutscher Sprache im Metropolis-Verlag unter dem Titel “Das Ende der Rentenökonomie” (bitte klicken) herausgegeben.

Das Ende der Rentenökonomie