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HIV – und die Jagd nach Ressourcenrenten

Dirk Löhr

HIV und die Jagd nach Ressourcenrenten – was hat das Eine mit dem Anderen zu tun? Wieder eine neue Verschwörungstheorie?

Keineswegs. Der HIV-Virus ist nicht erst seit den 1980er Jahren eine Plage der Menschheit, sondern schon seit mehr als 100 Jahren. Er brach höchst wahrscheinlich in Französisch-Äquatorialafrika aus, also während der Kolonialzeit. Von dort aus kam er dann irgendwie in die belgische Kolonie des Kongo. Die Region war und ist reich – sowohl die ehemals französische wie auch die ehemals belgische Kolonie. Wie Belgien war auch Frankreich vor allem an den Rohstoffen im Kongo interessiert. Dabei spielte Naturkautschuk angesichts der aufkommenden Motorisierung eine hervorragende Rolle. Frankreich wollte jedoch nicht in die Infrastruktur investieren, um die Rohstoffe auch bis an die Küste verfrachten zu können. Statt dessen vergab es Ausbeutungsrechte an private Gesellschaften. Diese versklavten praktisch die einheimische Bevölkerung , die als Lastenträger die fehlende Infrastruktur ersetzten (während die Gräuel des belgischen Kolonialismus im Kongo bekannt sind, wurden die französischen Grausamkeiten sorgsam gehütet – insgesamt dürften allein während dieser Zeit zwischen 5 bis 8 Mio. Menschen ihr Leben gelassen haben).

Kongo: Versklavte Bevölkerung (Quelle: ARTE)
Kongo: Versklavte Bevölkerung (Quelle: ARTE)

Der HIV-Virus, der in Französisch-Äquatorialafrika wahrscheinlich von Wildtieren (höchstwahrscheinlich Affen) auf den Menschen übersprang, breitete sich so schon vor ca. 100 Jahren entlang der Transportrouten der Rohstoffe bis nach  Kinshasa in den belgischen Teil des Kongo unaufhörlich aus. Die schlimmen sozialen Zustände für die Menschen entpuppten sich als Paradies für die Viren. Verschärft wurde die Situation noch durch Impfaktionen gegen aufkommende Krankheiten (allen voran die Schlafkrankheit), welche mit unzureichend gereinigten Nadeln durchgeführt wurden. Mitte des letzten Jahrhunderts kam es so schon zu den ersten größeren HIV-Epidemien, wie sich anhand von konservierten Gewebeproben nachweisen lässt.

Bis heute hat sich offenbar an dem skizzierten Muster nicht allzu viel geändert. Auch das postkoloniale Kongo ist immer noch ein wichtiger Rohstofflieferant für seine ehemaligen Kolonialherren. Die Transporte werden nicht mehr durch Sklaven, aber durch Arbeitskräfte durchgeführt, die unter erbärmlichen Bedingungen ihr Dasein fristen. Während die Rohstoffrenten zwischen westlichen Konzernen und einer einheimischen Elite aufgeteilt werden, geht kein Geld an die Förderstätten zurück. Dort ist man nach wie vor auf den Verzehr von Wildtieren angewiesen, dort springen nachgewiesenermaßen immer wieder neue Viren auf den Menschen über und verbreiten sich. Die nächste Epidemie ist vorprogrammiert. Übrigens: Auch Ebola dürfte sich auf diesen Pfaden ausgebreitet haben.

Es ist vor allem ein Erbe des belgischen Mediziners Dirk Teuwen, den Ursprung von HIV bis in die Vergangenheit recherchiert zu haben. Siehe hierzu mehr im äußerst sehenswerten Beitrag von ARTE:

“AIDS – Erbe der Kolonialzeit” (bitte klicken)

 

Mehr Informationen (zu den geschichtlichen Hintergründen):

Bahar, A. (2010): Die Aufteilung des “schwarzen Kontinents”, in: Telepolis vom 25.2. Online: http://www.heise.de/tp/artikel/32/32142/1.html

 

 

Filmhinweis: Hunger und Durst (ZDF-Dokumentation)

Dirk Löhr

Angela Andersen und Claus Kleber beschreiben in ihrer Doku (erstmalige Ausstrahlung am 6. und 11.11.2014 im ZDF) den beschämenden Umstand, dass jeweils fast eine Milliarde Menschen auf unserem Planeten immer noch Hunger und Durst erleiden müssen. Jeden Tag sterben tausende von Kindern.

Claus Kleber in der Doku "Hunger"
Claus Kleber in der Doku “Hunger”

Für Jean Ziegler, den früheren UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, ist dies nichts anderes als Mord (Jean Ziegler: “Wir lassen sie verhungern“) – wobei der Westen gleichgültig wegschaut. Denn eigentlich müsste heutzutage kein Mensch verhungern oder verdursten. Die beiden Filme beschreiben die Situation gut und eindrücklich, sie dokumentieren. Doch anders, als der einführende Text auf der

Homepage zum Film (bitte klicken)

verspricht, geben die Filme leider keine Antworten. So zeigt beispielsweise der Film “Hunger” das Phänomen des Land Grabbing auf, sagt aber nicht, dass Land Grabbing eben zu einem erheblichen Teil auch Rent Grabbing ist und wie dieses eingestellt werden kann. Der Film weist auch auf die zerstörerischen Wirkungen von Biopatenten hin, sagt aber nicht, dass Biopatente dem Eigentum an Grund und Boden nachgebildet sind, um ebenfalls (temporäre) Monopolrenten erzielen zu können. Eine Änderung der Ordnung bei den “geistigen Eigentumsrechten” wird dementsprechend nicht diskutiert. Ähnliches gilt für den Film “Durst”: Privatisierte “Wasser- und Infrastrukturrenten” sind kein Thema. Dennoch sind die Filme

Hunger (bitte klicken)

und

Durst (bitte klicken)

dokumentarische Glanzlichter und unbedingt sehenswert.

Rohstoffabbau: Mondlandschaft in der Vulkaneifel

Dirk Löhr

Rent Grabbing: Kleine, gut organisierte Interessengruppen jagen nach ökonomischen Renten, also leistungslosen Einkünften. Die Kosten werden auf schlecht organisierte Gruppen abgewälzt. So das Grundmuster. Der Klassiker ist die Jagd nach Rohstoffrenten. Diese findet auch in Deutschland statt, wie der Beitrag von Frontal 21 (ZDF) vom 11.11.

„Vulkaneifel: Umstrittener Rohstoffabbau“ (bitte klicken)

illustriert.

Mondlandschaft in der Eifel (aus: Frontal 21)
Mondlandschaft in der Eifel (aus: Frontal 21)

Die Schürfrechte für Basalt und Lava befinden sich in den Händen einer Hand voll „Lavabaronen“, welche fleißig einen Vulkanberg nach dem anderen abtragen. Sogar der Naturpark Vulkaneifel ist im Visier des Rohstoffabbaus – werden wirtschaftliche Gründe vorgetragen, macht das Bergrecht den Abbau selbst hier möglich. Die abgetragenen Vulkanberge sollen z.T. durch Deponieberge „ersetzt“ werden, wie beispielsweise im Eifeldorf Strohn.

Es ist davon auszugehen, dass die „Lavabarone“ beim Rohstoffabbau nur einen geringen Bruchteil der erbeuteten Rohstoffrenten als Konzessionsabgabe der Gemeinschaft zurückgeben – von einer Kompensation mit Blick auf die erzeugten Umweltschäden ganz zu schweigen. Wenige Rohstoffkonzessionäre (die de facto mit zuvor öffentlichem Eigentum beschenkt wurden) ziehen unter Zuarbeit von 350 Mitarbeitern die Rohstoffrenten ein, wogegen v.a. der Tourismus und die Gastronomie als Branche mit über 4.000 Mitarbeitern immer stärker bedroht ist.

Im Mittelpunkt der Kritik steht dabei die Regionale Planungsgemeinschaft Region Trier. Eigentlich sollte die Landnutzungsplanung die Interessen der verschiedenen Stakeholder im Sinne des Allgemeinwohls gegeneinander abwägen. Doch wo ökonomische Renten mit gut organisierten Interessenvertretern im Spiel sind, hat „Planungsneutralität“ keine Chance mehr. Der Staat wird “gefangen genommen”. So beklagt die Reportage in Frontal 21, dass zwar in der Planungsgemeinschaft Industrielobbyisten gut vertreten sind (s. § 3 der Satzung der Planungsgemeinschaft Region Trier) , nicht aber Vertreter des Naturschutzes und des Tourismus. Soll Planung neutral vorgenommen werden, haben aber weder die einen noch die anderen etwas in der Planungsbehörde zu suchen. Ansonsten besteht immer die Gefahr, dass auf Kosten dritter, nicht vertretener Interessen Abmachungen getroffen werden. Will man planerische Schieflagen zugunsten bestimmter Sonderinteressen vermeiden, sollten die Pläne zwar in Kenntnis der Interessen der diversen Stakeholder, aber nicht unter ihrem Einfluss vorgenommen werden.

Mit den vorhandenen Schieflagen werden aber die besten Voraussetzungen dafür geschaffen, dass weiterer Reichtum der gut organisierten “Lavabarone” mit einer Verarmung der Bevölkerung in der Vulkaneifel und der Zerstörung eines landschaftlichen und kulturellen Erbes erkauft wird.

 

Mehr Information:

BUND (2010): Lavaabbau in der Eifel. Online: http://www.bund-rlp.de/themen_projekte/flaechenverbrauch_bodenschutz/steinbrueche/lavaabbau_in_der_eifel/

NABU (2011): Die braunen Flecken auf der Karte des LGB. Online: http://www.nabu-daun.de/archiv-meldungen-region-daun/11-03-13/

o.V. (2012): Lavaabbau: Ein heißes Thema, in: Volksfreund.de vom 31.1. Online: http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/daun/aktuell/Heute-in-der-Dauner-Zeitung-Lavaabbau-Ein-heisses-Thema;art751,3047707

 

Kaspisches Meer: Geostrategie und Ressourcen

Dirk Löhr

Wie die Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 30.09.2014 berichtet (S. 4: „Russland sucht die ‚Reset‘-Taste“), kam es in der Küstenstadt Astrachan zu einem Zusammentreffen der Staatschefs von Russland, des Iran, Kasachstans, Turkmenistans und Aserbaidschans zum Gipfel der Anrainer des Kaspischen Meeres.

Kaspisches Meer und Anrainerstaaten
Kaspisches Meer und Anrainerstaaten

Die Probleme der Anrainerstaaten sind denjenigen in der Ukraine und auf der Halbinsel Krim ähnlich:

Russland fürchtet auch in der Region um das größte Binnenmeer der Welt um seinen Einfluss – und will nun rechtzeitig verhindern, dass der Westen auch hier in Mittelasien einen Fuß in die Tür bekommt. Für Putin war es daher ein wichtiges Anliegen, alle Gipfelteilnehmer vertraglich dazu zu verpflichten, dass die Nato in keinem der Anrainerstaaten Stützpunkte errichten darf. Zudem soll festgelegt werden, dass nur Kriegsschiffe dieser Länder am Kaspischen Meer das Gewässer befahren dürfen – was der russischen Marine eine Vormachtstellung sichert.

Indes zeichnet sich bislang in einer mindestens genauso wichtigen Frage bislang keine Einigung ab: Russland möchte den an Bodenschätzen reichen Grund des Kaspischen Meeres weitgehend allein ausbeuten. Eine Aufteilung unter den Anrainern wird von Russland bislang abgelehnt. Bisher können Anrainerstaaten nur eine 25-Seemeilen-Zone vor ihren Küsten für sich beanspruchen. Der Streit um die geologischen Ressourcen dauert mittlerweile schon seit 18 Jahren an, ohne dass ein Ergebnis in Sicht ist.

Genauso wenig gibt es bislang eine Einigung beim Projekt einer Gaspipeline von Turkmenistan über Aserbaidschan nach Westeuropa. Energie aus Mittelasien würde dann an Russland vorbeifließen; die Monopolstellung Russlands im Transport der Energie wäre geschwächt. Die russische Seite fordert daher an die anderen beteiligten Gipfelteilnehmer, von den Pipeline-Plänen abzulassen. Bis zum nächsten Gipfel in vier Jahren soll eine Lösung gefunden sein.

Insgesamt ist – wie Osteuropa – auch das Kaspische Meer eine postsowjetische Spannungsregion, in der Russland seine ehemals alles bestimmende Hegemonie verloren hat und nun um einen Ausgleich der Interessen ringen muss. Dabei geht es – wie auch in der Ukraine – vor allem um Geostrategie und Ressourcen.

In diesen Tagen wird viel über den Beginn des Ersten Weltkriegs geredet. Manche Redner – wie der deutsche Bundespräsident – schaffen es dabei sogar, das Bedauern über den Ausbruch des Krieges mit der Forderung nach einer schärferen Gangart gegenüber Russland zu verbinden. Übersehen werden dabei die Gemeinsamkeiten zwischen dem damaligen Kaiser-Deutschland und dem heutigen Russland: Niedergangs- und Einkreisungsängste. Wird die internationale Ordnung neu gestaltet, muss hierauf Rücksicht genommen werden. Das Unwort „Putin-Versteher“ wäre besser positiv zu besetzen.

Andererseits sollte endlich in der internationalen „Staatengemeinschaft“ ein Umdenken erfolgen. Der Kampf um der Nationen um Rohstoffe und Einflusssphären folgt derselben Logik der Zäune wie das Privateigentum. Bei natürlichen Ressourcen, die kein Mensch gemacht hat, bedeutet die exklusive Verfügung über die Bodenschätze und andere natürlichen Ressourcen den Ausschluss aller anderen Menschen. Das schafft Konflikte. Wann endlich steht ein Staatenlenker auf und proklamiert, dass das Erdöl, das Erdgas, die Atmosphäre, und auch Grund und Boden nicht das exklusive Eigentum einzelner Staaten und Menschen sein können, sondern der gesamten Menschheit zustehen? Solange dieser Schritt noch nicht einmal gedanklich getan wird, kann die Menschheit die Logik von Barbarei und Gewalt nicht verlassen.

Im konkreten Fall der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres wäre als ein erster kleiner Schritt eine “Ressourcenunion” der Anrainerstaaten anzudenken, die sich die Erträge aus der Rohstoffförderung untereinander aufteilt.

Ich weiß: Absolut unrealistisch. Aber das waren die Abschaffung der Sklaverei und das Frauenwahlrecht irgendwann auch einmal. Deshalb erlaube ich mir, laut weiter zu träumen.