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Horrende Abgaben für örtliche Straßensanierung

Dirk Löhr

Ein intelligentes System zur öffentlichen Finanzierung könnte sämtliche Infrastrukturmaßnahmen aus der Bodenrente (also den Bodenerträgen) finanzieren, wenn diese nur konsequent abgeschöpft würde.

Straßensanierung in Pößneck
Straßensanierung in Pößneck

Wir haben in diesem Blog immer wieder auf das zugrunde liegende Henry George-Theorem hingewiesen. Steuern und andere Beiträge könnten unter diesen Bedingungen im Idealfall gänzlich entfallen.

Dies gilt nicht zuletzt auch für Straßenausbaubeiträge, die heutzutage ein Quell steter Freude sind: Oft wird der Zusammenhang zwischen Nutzen und Kosten zerrissen, wenn z.B. wenige Anlieger für tausende Autofahrer zahlen, welche die Straße passieren. Die Abgaben kommen oft unerwartet und in einer Höhe auf die Bürger zu, welche deren Leistungsfähigkeit überfordert. Dabei schlagen sich die Kosten der betreffenden Maßnahmen nur zu einem geringen Teil in Bodenwerterhöhungen nieder, weil die Bodenrenten und Bodenwerte durch die heutigen Abgaben erheblich gedämpft werden (s. den Beitrag “Ist das den ganzen Aufwand wert? Abschöpfungen im Rahmen der städtebaulichen Sanierung“). Werden Grundstücke von mehreren Straßen erschlossen, werden z.T. keine Beitragsermäßigungen gewährt, obwohl sich auch das erhöhte Verkehrsaufkommen dämpfend auf Bodenrente und Bodenwert auswirken kann. Ob die Bürger somit für ihre Zahlungen einen entsprechenden Gegenwert erhalten, ist daher zumeist mehr als fraglich. Weil schließlich von den zuständigen Stellen nicht das eigene Geld ausgegeben wird, werden manchmal auch nicht notwendige Maßnahmen angeordnet. Doch auch die Akzeptanz für eigentlich notwendige Sanierungsmaßnahmen hält sich vor dem Hintergrund des Gesagten in engen Grenzen.

Report München (ARD) vom 30.09. zeigt im Beitrag

Horrende Abgaben für örtliche Straßensanierung” (bitte klicken)

die Problematik sehr plastisch auf.