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Macron und die Gelbwesten

Dirk Löhr

Er sprang als Tiger los – und droht nun als Bettvorleger zu landen. Die Gelbwesten machen Treibjagd auf ihn. Auslöser waren die Steuererhöhungen auf Kraftstoffe: Umweltpolitisch sinnvoll, aber verteilungspolitisch regressiv.

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Macron gibt die übliche Antwort des Mainstream: nämlich keine. Generell fühlen sich unsere französischen Nachbarn vom Fiskus geschröpft. Und das ist kein Problem der oberen Zehntausend, sondern der Mittel- und Unterschicht. Wie kann es anders gehen? Umweltabgaben ja, aber nicht für den Staatssäckel, sondern zur Finanzierung eines ökologischen Grundeinkommens. Und: Steuerliche Entlastung von Arbeit, Verbrauch und produktiven Investitionen, dafür Abschöpfung der ökonomischen Renten.

Hierzu: “Tinbergen reloaded”: Mehrfache Dividende oder mehrfache Neutralität?