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Kommunales Erbbaurecht: Unverstanden und korrumpiert

Dirk Löhr

Schon vor einem Jahr hatten wir in einem Blogartikel (NACHGEFRAGT UND NACHGEHAKT: WOHNRAUMSITUATION IN GROSSSTÄDTE) auf die Wohnraumsituation in Großstädten aufmerksam gemacht.

Quelle: Neue Nachbarschaft
Quelle: Neue Nachbarschaft

Zwar wurde ein „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen“ ausgerufen, wichtige Instrumente werden in diesem Kontext bislang aber noch nicht diskutiert. Eines davon ist die kommunale Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht. Beim kommunalen Erbbaurecht ist nicht nur die gesetzliche Lage verbesserungsbedürftig, es bestehen auch Defizite in der Anwendung – das Instrument ist weitgehend unverstanden. S. hierzu den Artikel in der aktuell erschienenen Zeitschrift für Kommunalfinanzen:

Unverstanden und korrumpiert: Stiefkind kommunales Erbbaurecht (bitte klicken)