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Eigentum ist Diebstahl – ein Bruch in unserer Rechtsordnung

Dirk Löhr

“Eigentum ist Diebstahl” – so die berühmte, wenngleich unverstandene Devise von Pierre-Joseph Proudhon. Unverstanden, weil Proudhon dabei nur ganz bestimmte Güter auf dem Schirm hatte.

Dieb

Wie steht unsere Rechtsordnung zum Thema Eigentum und Diebstahl? Bekanntlich kann man an gestohlenen Sachen kein Eigentum erwerben. Das steht ausdrücklich in § 935 BGB. Der wahre Eigentümer wird also bei einem Diebstahl geschützt. Das gilt übrigens auch dann, wenn der Verkäufer selber davon ausging, dass die Sache nicht gestohlen wäre. Eine gestohlene Sache bleibt also immer im Eigentum des Opfers.

Und jetzt kommt der unverständliche Bruch in der Logik unserer Rechtsordnung: Wer hat eigentlich Grund und Boden gemacht, und dessen Erträge? Wenn ein Grundstück in München wesentlich wertvoller ist als in Mecklenburg-Vorpommern, dann wegen der Agglomerationen von hochqualifizierten Fachkräften und Hightech-Unternehmen, Universitäten, Museen, Schwimmbäder, U-Bahnen und S-Bahnen etc. etc., und natürlich auch wegen des schönen Blickes auf die Berge.  Nichts davon hat der Bodeneigentümer gemacht, sondern es wurde von der Gemeinschaft oder “den lieben Gott” erzeugt. Doch dem Bodeneigentümer fallen – ohne eigenes Tun – die wirtschaftlichen Vorteile aus den gemeinschaftlichen Anstrengungen zu. Bodenerträge und Bodenwerte in privater Hand sind das Ergebnis “externer Effekte”. Ökonomen mögen diese eigentlich nicht, weil sie normalerweise Marktversagen erzeugen – nur bei Land verschließen sie geflissentlich die Augen.

Aber hat nicht der Grundstückseigentümer für diese Vorteile bezahlt (und möglicherweise zuvor hart gearbeitet), wenn er das Land gekauft hat? Ja, aber das hat doch auch der Käufer der Friteuse, die “vom Laster gefallen ist”. Diese stellt aber Hehlerware dar, an der der Käufer trotz Zahlung kein Eigentum erwerben kann. Und Boden? Land kann nicht hergestellt werden; irgendwann wurde es einmal von irgend jemandem okkupiert. In der Vergangenheit geschah das oft genug gewaltsam – oder zumindest zum Nachteil anderer Menschen. Während man also an einer geklauten Friteuse kein Eigentum durch einen Kaufakt erlangen kann, ist dies bei Grund und Boden seltsamer Weise möglich. Dies, obwohl die Friteuse nicht überlebenswichtig ist, der Boden hingegen schon – “denn Staub bist du, und zum Staub wirst du zurückkehren” (1. Mose 3:19). Die Sklaverei haben wir ja immerhin schon hinter uns gelassen. Ich bin aber überzeugt davon, dass unser Eigentumsregime an Land und natürlichen Ressourcen von der Nachwelt eines Tages als genauso barbarisch empfunden wird (vor ein paar Jahrhunderten hatten die meisten Zeitgenossen auch am Privateigentum an Menschen nichts Anstößiges gefunden).